Nintendo erwirkt einstweilige Verfügung gegen RomUniverse

Nach gewonnenem Verfahren erwirkt Nintendo eine einstweilige Verfügung gegen RomUniverse.

Bereits im Juni diesen Jahres gewann Nintendo ein Gerichtsverfahren gegen RomUniverse, die auf ihrer Webseite neben diversen Emulatoren auch ROM´s von Videospielen aus dem Hause Nintendo angeboten hatte.

Der Besitzer der Webseite, Matthew Storman, wurde zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 2,1 Millionen US-Dollar wegen der Urheberrechts- und Markenverletzung verurteilt.

Nintendo hakt nach

Damit war die Sache aber für Nintendo noch nicht vom Tisch. So erwirkten die Anwälte nun eine einstweilige Verfügung gegen die Webseite „RomUniverse“. Dadurch soll verhindert werden, dass die Seite jemals wieder online geht.

Bereits im ersten Verfahren wollten die Anwälte von Nintendo diese dauerhafte einstweilige Verfügung durchsetzen. Das Gericht konnte allerdings nicht erkennen, dass Nintendo durch das Betreiben der Webseite einen irreparablen Schaden erleiden würde. Allerdings hat sich nun die Hartnäckigkeit von Nintendo ausgezahlt.

Die Konsequenz

RomUniverse wurde bereits Ende 2019 offline genommen. Allerdings gab Matthew Storman später vor Gericht zu, die Seite wieder online bringen zu können. Diese Aussage führte letztlich zum Erlass der einstweiligen Verfügung. Das Gericht stellte fest, dass diese Worte als „Drohung der fortgesetzten Verletzung“ gewertet werden könne. Ein irreparabler Schaden Seitens Nintendo wäre durch den Neustart der Webseite nicht ausgeschlossen.

Die einstweilige Verfügung untersagt jedoch nicht, dass RomUniverse nicht doch wieder online gehen darf. Storman muss jedoch alle urheberrechtlich geschützten Werke entfernen. Ausdrücklich heißt es, dass das Kopieren, Verteilen, Verkaufen, Ausführen, Anzeigen oder Abspieler von nicht-autorisierten Nintendo-Spielen untersagt ist.

Ferner beinhaltet die dauerhafte einstweilige Verfügung die Anweisung, alle nicht-autorisierten Nintendo-Spiele oder anderes geistige Eigentum von Nintendo, welches sich im Besitz von Storman befindet, zu vernichten. Die Frist, dies zu erledigen, läuft am 17. August 2021 ab. Somit dürfte Storman gezwungen sein, die Server von RomUniverse komplett zu löschen, da das einzelne Löschen von Nintendo-Titeln zu zeitaufwendig wäre.

Die Klage gegen RomUniverse war auch nicht das erste Mal, dass Nintendo Schadensersatzklage gegen ROM-Vertriebsseiten gewonnen hat. Schon im November 2018 erstritt sich das Unternehmen 12 Millionen US-Dollar per Vergleich gegen LoveRoms.com und LoveRetro.co.

Quelle: US-District Court, Central District of California